Die wahre Zeitenwende

Autokraten im Glück

Selten ist ein so hellsichtiges Buch so schnell von der Realität überholt worden wie dieses: Die Propagandisten autokratischer Regime, schrieb Anne Applebaum Mitte 2024 in der Einleitung, könnten sich trotz tiefgreifender ideologischer Unterschiede immer auf einen gemeinsamen Nenner einigen: „den Niedergang der Demokratie, die Stabilität der Autokratie und die bösen Vereinigten Staaten“. Letzteres dürften die Betreiber russischer und chinesischer Trollfarmen inzwischen aus ihren Handbüchern gestrichen haben. Wahrscheinlich sind Putin, Xi und Co. selbst angenehm überrascht, wie schnell die Trump-Regierung die Seiten gewechselt und sich der Achse der Autokraten angenähert hat. 

Kein Land ist dazu verdammt, für immer unter einem autokratischen System zu leben, genau wie in keinem Land die Demokratie für immer gesichert ist.Anne Applebaum

Die Pulitzerpreisträgerin und Gewinnerin des Friedenspreises des Deutschen Buchhandels fand wenige Wochen nach Trumps Amtsantritt im Atlantic klare Worte: Der gewählte Präsident und sein ungewählter „Effizienzbeauftragter“ Elon Musk versuchten mit ihren Angriffen auf die Verwaltung und auf demokratische Institutionen nichts anderes, als einen Regimewechsel herbeizuführen.

Willkommen im Club

Am Beispiel von Russland, China, Venezuela, Iran, Simbabwe und vielen anderen Schurkenstaaten beschreibt Applebaum, wie ein strategischer Leitfaden für einen solchen Regimewechsel aussehen könnte:

• Profitiere von grenzenloser Gier: Schnapp dir alles, was du in die Finger bekommst. Bereichere dich auf Kosten der Bevölkerung, um deine Klientel bei Laune und dich selbst an der Macht zu halten. Unterschätze niemals die grenzenlose Gier von Politikern, Bankern, Immobilienentwicklern und Techgiganten in demokratischen Gesellschaften, die liebend gern dein Geld für dich verstecken, es waschen und vermehren. Funfact: Nebenbei untergräbst du so die Rechtsstaatlichkeit in feindlichen Demokratien.
• Errichte eine korrupte Kleptokratie: Bringe Presse, Gerichte, Verwaltung und Zivilgesellschaft unter deine Kontrolle. Ermutige loyale Gefolgsleute zu Korruption und Gewalt und sichere ihnen im Gegenzug Straffreiheit zu. Knüpfe und pflege ein ideologiefreies Netzwerk von befreundeten Autokraten, um eifrig Sanktionen zu unterlaufen, Menschenrechte zu verletzen und demokratische Gesellschaften zu destabilisieren.
• Kämpfe um die Deutungshoheit: Verbreite weltweit Hoffnungslosigkeit und Zynismus. Gieße Benzin ins Feuer des Kulturkampfes, hetze gegen Minderheiten und schüre die Wut über einen vermeintlichen Wokismus. Beachte die drei wichtigsten Kriterien im Kampf um die Deutungshoheit: erstens die Lüge, zweitens die Lüge und drittens die Lüge. Nicht vergessen: Entscheidend ist, dass die Menschen die Lügner fürchten, nicht, dass sie deren Lügen glauben.
• Zerstöre das alte Betriebssystem: Diskreditiere und unterlaufe die regelbasierte, werteorientierte Weltordnung, die die USA nach dem Zweiten Weltkrieg maßgeblich geprägt haben. Setze wie die Chinesen der Idee universeller Menschenrechte ein „Recht auf Entwicklung“ entgegen. Und berufe dich mit Russland auf das „Recht souveräner Staaten“, ihre eigenen Bürger zu unterdrücken und andere Länder zu annektieren.
• Verunglimpfe deine demokratischen Feinde: Streue falsche Gerüchte und Verschwörungstheorien, zünde Nebelkerzen und präsentiere den Wunsch nach Demokratie und Rechtsstaatlichkeit als unpatriotischen Verrat oder aus dem Ausland gesteuerten Umsturzversuch. Bezichtige Korruptionsbekämpfer der Korruption und Wahlhelfer der Wahlfälschung. Ermorde gezielt deine populärsten Kritiker, um ihren Anhängern überall auf der Welt Angst einzujagen.

Schöne neue Desinformationswelt

Die Autorin erzählt auch von mutigen Aktivistinnen und Aktivisten, die sich diesen perfiden Strategien gewaltfrei widersetzen. Manche von ihnen wurden gefoltert und gebrochen, andere kämpfen unermüdlich weiter. Dabei fällt auf: Die größten Erfolge hatten Demokratiebewegungen in den 1980er- und 1990er-Jahren. Die Autokraten des 21. Jahrhunderts haben dazugelernt. Vor allem kontrollieren, spionieren, kooperieren, sabotieren und desinformieren sie heute in einer Weise, von der ihre Vorgänger nicht zu träumen wagten. In einer global vernetzten Welt nutzen sie moderne Informationstechnologien, um Diskurse zu vergiften und immer größere Teile der freiheitlichen Gesellschaften zu kapern.

Liebesgrüße nach Moskau

Anne Applebaum ruft in ihrem vor der US-Wahl verfassten Nachwort „die Vereinigten Staaten und ihre Verbündeten“ dazu auf, sich gegen die autokratische Gefahr zu vereinen und beispielsweise bei der Entwicklung künstlicher Intelligenz Transparenz zu fördern und gemeinsame internationale Standards zu setzen.

Wir brauchen einander, heute mehr als je zuvor, denn unsere Demokratien sind nicht sicher. Keine Demokratie ist sicher.Anne Applebaum

Bleibt die Frage: Wem fühlen sich die USA unter Donald Trump verbunden? Der US-Präsident schimpft den ukrainischen Staatschef Wolodymyr Selenskyj einen Diktator und scheint Wladimir Putin einen Diktatfrieden auf dem Silbertablett servieren zu wollen. Er fordert Reparationen vom Kriegsopfer und verspricht Belohnungen für den Aggressor. Er droht mit der Annexion Kanadas, Grönlands und Panamas und plant die Vertreibung von zwei Millionen Palästinensern aus Gaza. Sein Vize hält die vermeintliche Cancel Culture in den europäischen Gesellschaften für eine größere Bedrohung als die russischen Ankündigungen, ganz Osteuropa „heim ins Reich“ holen zu wollen. René Pfister hat diese Liste der Ungeheuerlichkeiten im Spiegel treffend als „Kotzbrocken-Doktrin“ bezeichnet. Motto: „Sei fies zu Freunden“.

Demokraten, vereinigt und wehrt euch!

Natürlich wäre es unsinnig, die Vereinigten Staaten mit Russland, China, Kuba oder Zimbabwe gleichzusetzen. Dagegen verwehrt sich die Autorin. Vielmehr sieht sie in ihrer Heimat und in vielen anderen Demokratien Anzeichen eines schleichenden Niedergangs: Gewählte Staatsoberhäupter fordern Loyalität um jeden Preis, missachten die Gewaltenteilung, lügen und stellen Eigeninteressen, Eitelkeiten und Rachegelüste über das Wohl ihrer Bevölkerung.

Freiheitliche Gesellschaften können zerstört werden, von außen genauso wie von innen, durch Kriege und durch Demagogen. Oder sie können gerettet werden, wenn die von uns, die in ihnen leben, sich die Mühe machen, sie zu retten.Anne Applebaum

Dabei warnt sie vor Fatalismus: Donald Trump und andere Möchtegern-Diktatoren in angeschlagenen Demokratien wollen alles niedermähen, was sich ihnen in den Weg stellt. Unabhängige Institutionen und mündige Bürgerinnen und Bürger dürfen das nicht widerstandslos hinnehmen. Applebaums Fazit zu den ersten Wochen der zweiten Trump-Regierung: „Noch ist Zeit, diesen Regimewechsel zu verhindern und die alten Werte zu bewahren. Aber zuerst müssen wir verstehen, was passiert und warum.“ In diesem Sinne ist ihr Buch auch eine Kampfansage an die Autokraten und ihre Helfershelfer in aller Welt.